Hornig | Dr. Händler Rechtsanwälte Fachanwälte

Andreas Hornig

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Fachanwalt für Familienrecht
Fachanwalt für Erbrecht

Dr. Jörg Händler

Rechtsanwalt
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Michael Bramme

Rechtsanwalt
Fachanwalt für Familienrecht
Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht

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Ihre Zufriedenheit ist unser täglicher Ansporn.

Wir sind ein Team spezialisierter Rechtsanwälte und Fachanwälte in Bamberg.

Mit unserem Fachwissen, unserer langjährigen Berufserfahrung, insbesondere aber auch mit unserer Begeisterung und unserem Engagement für unseren Beruf, engagieren wir uns für die erfolgreiche Lösung Ihrer rechtlichen Anliegen.

Viele Weiterempfehlungen zufriedener Mandanten bestätigen den Erfolg unserer Arbeit. Dies ist unser täglicher Ansporn.

Wie können wir Ihnen helfen?
Bei einem ersten Beratungsgespräch zeigen wir Ihnen individuelle und zielführende Lösungen auf. Unsere Kanzlei befindet sich im Stadtzentrum von Bamberg in unmittelbarer Nähe zu den örtlichen Gerichten und bietet für unsere Mandanten kostenlose Parkplätze für die Dauer des Kanzleibesuchs.

Informationen aus unseren Fachgebieten

Kind untergeschoben-Rückforderung Unterhalt

Nicht mein Kind - Scheinvater

Es kommt gar nicht so selten vor, dass einem Ehemann ein Kind untergeschoben wird, wie man landläufig sagt. Er glaubt also, dass er der biologische Vater des Kindes ist, das seine Frau zur Welt gebracht hat. Erzeuger ist aber ein ganz anderer. Dann kann der Ehemann als so genannter Scheinvater die Vaterschaft anfechten. Hat er damit Erfolg möchte er zumeist auch den Unterhalt zurückbezahlt haben, den er für das Kind aufgewendet hat. Hierfür haftet dann der biologische Vater.

Bisher gibt es keine gesetzliche Grundlage dafür, dass die Mutter Auskunft darüber geben muss, wer als biologischer Vater in Frage kommt.

Ist der biologische Vater allerdings gefunden haftet er nach geltendem Recht für die Erstattung aller Unterhaltsleistungen, die der Scheinvater für das Kind ab Geburt erbracht hat.

Die Bundesregierung will nun mit einer Gesetzesänderung erreichen, dass

a) die Mutter des Kindes darüber Auskunft erteilen muss, wer als biologischer Vater des Kindes in Betracht kommt und

b) die Haftung des biologischen Vaters für den Kindesunterhalt für die Vergangenheit auf einen Zeitraum von 2 Jahren vor Einleitung des Vaterschaftsanfechtungsverfahrens begrenzt wird.

http://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/Dokumente/RefE_Scheinvaterregress.pdf?__blob=publicationFile&v=1

Umgang und Unterhalt Kind

Unterhalt Kind: Öfter sehen - weniger zahlen
Erweiterter Umgang und Herabsetzung Unterhalt

Bei nicht beengten wirtschaftlichen Verhältnissen können außergewöhnlich hohe reine Umgangsmehrkosten Anlass geben, den Unterhaltsbedarf des Kindes unter Herabstufung einer niedrigeren Einkommensgruppe der Düsseldorfer Tabelle zu entnehmen. Dieser Unterhaltsbedarf kann (weiter) gemindert werden, soweit der Barunterhaltspflichtige im Zuge seines erweiterten Umgangs bedarfsdeckende Mehrkosten aufwendet, die zu Ersparnissen des betreuenden Elternteils führen (BGH v. 12.03.2014 XII ZB 234/13).

Schenkungswiderruf bei Erbverzicht/Pflichtteilsverzicht

Wird eine Schenkung wegen Verarmung des Schenkers oder grobem Undank des Beschenkten widerrufen und war mit der Schenkung auch der Verzicht auf ein künftiges Erbrecht und/oder Pflichtteilsrecht verbunden, besteht ein Gegenanspruch des Beschenkten, der auf Abschluss eines Vertrages gerichtet ist, mit dem dieser Verzicht aufgehoben wird (Gemmer, EE, 8-2016,137).

Kinder: Höherer Unterhalt ab 1.Januar 2017

Ab dem 1.1.2017 steigt der Mindestunterhalt minderjähriger Kinder gemäß § 1 der Mindestunterhaltsverordnung monatlich in der ersten Altersstufe um 7 € auf 342 €, in der zweiten Altersstufe um 9 € auf 393 € und in der dritten Altersstufe um 10 € auf 460 €. Wie bisher unter Abzug des halben staatlichen Kindergeldes errechnet sich dann der Zahlbetrag. Die notwendigen Anpassungen an die weiteren Einkommensgruppen werden zu einer erneuten Änderung der „Düsseldorfer Tabelle“ führen.

Vereinbarungen zum Umgangsrecht

Rechtsstreitigkeiten über die Regelung des Umgangsrechts eines Elternteils enden häufig mit gerichtlich gebilligten Vereinbarungen. Diese Vereinbarungen müssen mit Leben gefüllt werden. Das bedeutet zum einen, dass die Eltern diese Vereinbarungen zu den Umgangszeiten jederzeit einvernehmlich anders gestalten können, als zunächst schriftlich niedergelegt. Zum anderen aber müssen die Regelungen in der Praxis zunächst einige Zeit durchgeführt werden, bevor ein etwa unzufriedener Elternteil wieder eine Abänderung der Vereinbarung mit Aussicht auf Erfolg beantragen kann. So wurde kürzlich entschieden, dass ein Zeitraum von ca. 2 Monaten zwischen der gerichtlich protokollierten Umgangsvereinbarung und einem Abänderungsantrag bei Gericht keine ausreichend lange praktische Umsetzung darstellt, OLG Brandenburg, Entscheidung vom 16. September 2015 (9 WF 207/15).
Eine starre Zeitgrenze gibt es allerdings nicht. Diese wird von Einzelfall zu Einzelfall abhängig sein und vor allem auch vom geltend gemachten Abänderungsgrund. Jedenfalls sollte bei gerichtlichen Vergleichsgesprächen zu Umgangsterminen immer ein Kalender mitgeführt werden, damit man nicht von der Situation „überfahren“ wird. Sinnvoll ist die Hinzuziehung eines Rechtsanwaltes. Wir beraten Sie gern

 

Unterhalt für Eltern - Elternunterhalt

Wird die Finanzierung von Pflege in einem Heim erforderlich, reicht das eigene Einkommen und Vermögen der Eltern hierfür nicht mehr aus und sind auch Ansprüche auf Zahlung von Pflegegeld und Grundsicherung erschöpft, sind grundsätzlich ihre Kinder mit ihrem Einkommen und Vermögen unterhaltspflichtig. Erst wenn kein Verwandter gerader Linie unterhaltspflichtig ist muss der Träger der Sozialhilfe die Finanzierungslücke schließen. Es gelten unter anderem folgende Grundsätze:

1. Zunächst ist zu prüfen, ob Eltern ihren Unterhaltsanspruch verwirkt haben, z.B. weil sie sich früher nicht selbst um ihre Kinder gekümmert haben oder früher selbst gegenüber den Kindern gegen ihre damalige Unterhaltspflicht verstossen haben.

2. Ferner kann es mit einem oder mehreren Kindern vertragliche Vereinbarungen geben, aufgrund derer nur die Vertragspartner Unterhaltspflichten haben, z.B. bei Verträgen zur Regelung vorweggenommener Erbfolge oder Verträgen, die ein Leibgeding oder ein Wohnrecht vorsehen, wie sie insbesondere auch heute noch auf dem Land gerne abgeschlossen werden.

3. In einem dritten Schritt ist festzustellen, ob ganz oder teilweise Vermögensübertragungen der Eltern rückgängig gemacht werden können. Das ist in der Regel der Fall, falls die unentgeltliche Vermögensübertragung noch keine 10 Jahre zurück liegt.

4. Im übrigen gilt der Grundsatz, dass die Kinder im gleichen Rang dem Grunde nach haften und der Höhe nach jeder einzelne von ihnen nach seinen eigenen Einkommens- und Vermögensverhältnissen herangezogen werden kann, falls nach Abzug eigener vorrangiger Unterhaltspflichten für eigene Kinder oder Ehepartner und nach Abzug relativ großzügiger Freibeträge dann für den Elternunterhalt noch etwas übrig bleibt.

5. Bleibt nach Anwendung dieser Grundsätze bei mehreren Kindern für den Elternunterhalt unterschiedlich viel übrig haften sie für die Finanzierung der anderweitig nicht zu deckenden Pflegekosten ihrer Eltern anteilig. Hierfür ist dann eine Berechnung nach kaufmännischem Dreisatz erforderlich.

Zum Ganzen existiert so umfangreiche Einzelfallrechtsprechung, dass die Frage, ob und in welcher Höhe tatsächlich Unterhaltspflichten bestehen, nur mit Hilfe eines entsprechend erfahrenen Fachanwalts für Familienrecht geklärt werden sollte.